Startseite

Forum

Ratgeber

Gruppen

Nützliche Adressen

Gemeinschaft

Rezepte

Kolumne

sejo
12.06.2018 21:50:12 sejo hat ein Thema kommentiert Migräne - Tipps?:  Ich glaube das da nicht sehr viel weiter helfen kann,ausser Kopfschmerztabletten :) Ob das nun was mit dem Wetter zu tun hat,bin ich mir nicht sicher,aber kann sein,wer weiss! Jedenfalls,wenn ich Kopfschmerzen bekomme (aber zum Glück habe ich diese nur selten) ,dann bestelle ich mir ein Schmerzmittel in der Homoempatia.eu , hier klicken! Ist eine echt gut ausgestattete Onlineapotheke die neben dem Homöopathie Produkten auch sehr viele Kosmetik Produkte von Namhaften Herstellern hat.Also,für jede Beschwerde und auch Bedarf ist etwas dabei. Ich hoffe das deine Kopfschmerzen Wetterbedingt waren,und das es dir mittlerweille beser geht,ich meine das die Kopfschmerzen aufgehört haben!   LG  
sejo
08.06.2018 19:25:43 sejo hat ein Thema kommentiert Wo kauft ihr gute Sommermode:  Hasst ja echt gute Vorschläge bekommen,die dir sicherlich weiter geholfen haben .Ich werd' mir auch den ein oder anderen merken :) Wenn es um Klamotten geht,kaufe ich diese nicht nur ausschliesslich online.Ich kaufe meine Sachen da,wo ich halt etwas finde das mir gefällt.Sei es dann ein Onlineshop oder auch der Laden vor Ort.Es muss auch nicht immer das teuerste sein,hauptsache ich fühle mich darin wohl und es steht mir gut.Was mir noch bei den Klamotten wichtig ist,das es nicht von der Stange kommt,sondern ich mag es viel lieber wenn ich was finde,das kein zweiter hat.Obwohl es sehr schwer ist . Aus diesem Grund,bestelle ich mir des öffteren ein T-Shirt bei shirtlabor.de! Die T-Shirts kann ich nach Wunsch gestallten und somit weiss ich das keiner ein gleiches haben kann.Ich finde diese Möglichkeit einfach nur cool.Wenn du Lust hasst,und du eventuell auf den Geschmack gekommen bist,dann schau doch einfach mal da vorbei.Hier auf www.shirtlabor.de/selbst-gestalten.html findest du alle weiteren Infos.   LG  
sejo
07.06.2018 20:35:42 sejo hat ein Thema kommentiert "Ohne Schminke gefällst du mir besser":  Ich bin der Meinung das alle Frauen viel schöner mit als ohne Schminke sind!
sejo
07.06.2018 20:33:46 sejo hat ein Thema kommentiert Ideen für Mini-Gästezimmer:  Das Zimmer hast du mittlerweille sicherlich auch wohnlicher gestaltet.Hasst ja auch hier den ein oder anderen Tipp bekommen,der dir hoffentlich auch hilfreich war!Was mir als erstes einfällt,wenn es um Deko geht,sind Blumen,und zwar Kunstblumen.Diese sind finde ich viel pflegeleichter.Ich habe sehr viele Kunstblumen in meiner Wohnung,wodurch die Wohnung ein ganz anderes Aussehen bekommt. Habe diesen Onlineshop hier www.bluetenwerk.de/seidenblumen-floristik/ für mich entdeckt,weil es da,das meisste Angebot an Kunstblumen gibt,und auch sehr ansprechende Preise. Neben dem Blumen,sind auch Bilder an den Wänden sehr schön,und mann kann z.B. auch die Wand in einer hellen Fabe streichen und und und...Diese Idenn und viele mehr,hole ich mir aus dem Web.Da kann mann wirklich viel finden.Schau dich doch mal um!   LG  
 
malou
26.02.2015 17:17:09 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: tut mir leid :/ such im internet nach einer selbsthilfegruppe vielleicht gibt es eine in deiner nähe oder ein internetforum. ansonsten kannst du deinen arzt danach fragen vielleicht hat er eine lösung für dich.
malou
26.02.2015 17:12:26 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: nicht jeder bekommt sie oder alle 4... ich hatte drei wurden jedoch alle entfernt. du kannst deinen zahnarzt oder kieferorthopäden fragen und ggf eine zweitmeinung einholen. wenn sie weh tun würde ich sie schon entfernen lassen viel glück
11.08.2014 22:39:51 neuer Ratgeber Antwort Wie lange soll/kann man stillen?: Lesen Sie dazu am besten den ausführlichen Artikel
11.08.2014 22:38:53 neuer Ratgeber Antwort Wie lange soll/kann man stillen?: Lese dazu am besten den ausführlichen Artikel
 
News Update
Für alle, die gerne unterwegs sind!
Serienjunkies
Für Leute die süchtig nach Fernsehserien sind
Ich möchte alles erleben
Für alle, denen das nicht reicht, was sie bereits kennen und wissen. Für die, die gerne ausgefallene Sportarten machen oder sich gerne in verschiedene Richtungen weiterbilden wollen. Und natürlich auch für die, die sich hier ein paar dementsprechende Ideen einholen oder Erfahrungen austauschen möch
Musiker
Für alle die Musik in all ihren Facetten lieben
 
 
22.03.2018  |  Kommentare: 0

Verfassungsgerichtshof prüft die österreichische Zivilprozessordnung

Verfassungsgerichtshof prüft die österreichische Zivilprozessordnung
Der Verfassungsgerichtshof prüft ob die österreichische Zivilprozessordnung den Grundrechten entspricht

RA Dr. Johannes Eltz hat eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde für Johannes Wasner, der um seinen Sommersberg, Bad Aussee, kämpft, eingebracht, weil er den Paragraphen 68 Absatz 2 […] sowie den Paragraphen 72 Absatz 2 […]  der österreichischen Zivilprozessordnung mit den Grundsätzen der Demokratie für nicht vereinbar hält.

"der Verfassungsgerichtshof möge den § 68 Abs 2 […] sowie den § 72 Abs 2 […] ZPO als verfassungswidrig aufheben".

Der Verfassungsgerichtshof hat zur Geschäftszahl G 71/2018-3 sich den Bedenken des RA Dr. Johannes Eltz angeschlossen, das Gesetzesprüfungsverfahren eingeleitet und die Bundesregierung zur Stellungnahme innerhalb von 8 Wochen aufgefordert.



RA Dr. Johannes Eltz und sein Team, MMag. Constanze Scheimpflug und Mag. Klaudia Hufnagel, stehen auf dem Standpunkt, dass der im §1 Absatz  1 Rechtsüberleitungsgesetz in der Verfassung festgeschriebene Satz „…. Rechtsvorschriften, die mit dem Bestand eines freien und unabhängigen Staates Österreich oder mit den Grundsätzen einer echten Demokratie unvereinbar sind, die dem Rechtsempfinden des österreichischen Volkes widersprechen…“ – „widersprechen“ ist zweifelsfrei als „entsprechen müssen“ auszulegen, sich nicht auf das Rechtsüberleitungsgesetz beschränkt, sondern die Basis dessen ist, was nach 1945 als Grundlage von demokratischen Rechtsverhältnissen gemeinsam festgelegt wurde und damit für sämtliche Gesetze und Rechtsauslegungen in Österreich bindend ist.

Laut dieser Beschwerde,  steht RA Dr. Johannes Eltz auf dem Standpunkt, dass die österreichischen Gesetze und die österreichischen Gesetzesanwendungen dem Artikel 41 (Recht auf taugliche Verwaltung, dazu gehören auch die Gerichte) und dem Artikel 47 (Recht auf taugliche Rechtshilfe) der EU Grundrechtscharta entsprechen müssen.

Anlass war, dass Johannes Wasner um seinen Sommersberg/Sommersbergsee kämpft. Sein ganzes Vermögen wurde durch den Rechtsstreit blockiert und ist nicht verfügbar.

Johannes Wasner hat daher nicht die finanziellen Mittel, um für sein Recht zu kämpfen.

In diesem Fall ist in Österreich die Verfahrenshilfe vorgesehen. Das heißt, man muss vorerst keine Gerichtskosten tragen und man hätte sogar das Recht, einen Anwalt beigestellt zu bekommen.

RA Dr. Johannes Eltz und Team haben erkannt, dass Johannes Wasner sich im Verfahrenshilfeantrag  „nackt ausziehen“ muss und damit der Gegner, von dem er sich betrogen fühlt, sämtliche Information von ihm hat und diese gegen ihn nicht nur verwenden kann, sondern auch verwendet.

Es entspricht nicht den demokratischen Grundrechten, dass der Gegner Einsicht in diese intimste Privatsphäre des Verfahrenshilfeantragstellers erhält, sich dagegen äußern kann und auch noch Rechtsmittel ergreifen kann.

Mit dieser Information und mit diesen Rechten kann der Gegner sich seines Verfahrenshilfe benötigenden Widersachers entledigen.
Mit diesen Rechten aus dem Gesetz werden dem Gegner staatliche Funktionen  zuerkannt, was mit einer Demokratie nicht zu vereinbaren ist.

Die Gerichte wären verpflichtet, gemäß Artikel 89 Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz, Gesetze, wie die hier gegenständlichen, dem Verfassungsgerichtshof zur Aufhebung vorzulegen, wenn es Bedenken gibt, dass diese mit den Staatsgrundgesetzen, somit der österreichischen und europäischen Verfassung (EU Grundrechtscharta etc.),  schlicht zusammengefasst mit den demokratischen Prinzipien, in Widerspruch stehen.

Die Statistik des Verfassungsgerichtshofes zeigt, dass Gerichte ihrer Pflicht zur Vorlage von Gesetzesstellen nach Artikel 89, Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz , hinsichtlich welcher es demokratische Zweifel gibt, äußerst selten bis gar nicht nachkommen.

Ausschließlich die Verwaltungsgerichte, die Behörden, die nicht ordentliche Gerichte sind, legen gelegentlich gemäß Artikel 89, Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz, Gesetzesstellen, hinsichtlich welchen sie Bedenken haben, dass diese nicht mit den demokratischen Grundwerten in Einklang stehen, zur Aufhebung  vor.

Der Verfassungsgerichtshof sagt in ständiger Rechtsprechung, dass es den Rechtssuchenden zumutbar ist, die Gerichte zu ihrer amtswegigen Pflicht durch diesbezügliche Anträge aufzufordern, bei Bedenken hinsichtlich von Gesetzesstellen im Hinblick auf die demokratischen Grund- und Menschenrechte, diese dem Verfassungsgerichtshof gemäß Artikel 89, Absatz 2, vorzulegen.

Gerichte antworten auf eine derartige Antragstellung so, als gäbe es die diesbezügliche Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes nicht. Gerichte schreiben regelmäßig in Urteilen, dass es ein derartiges Antragsrecht einer Partei auf Vorlage von Gesetzesstellen zur Aufhebung durch das Gericht eines Verfassungsgerichtshofes nicht existiert.

Die Gerichte erklären dabei nicht, dass es eine Verpflichtung gibt. Sie legen nicht dar, warum, entgegen der Antragstellung, diese Verpflichtung nicht bestehen sollte und begründen dies auch nicht.

Es muss Wege geben, Richter (Gerichte) zu  unterstützen, dass sie als Hüter der demokratischen Grundwerte, bei Bedenken Gesetzesstellen dem Verfassungsgerichtshof zur Aufhebung vorlegen. Sollten Richter (Gerichte) davon überzeugt sein, dass eine Vorlage nach Artikel 89 Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz nicht zu erfolgen hat und sie damit ihrer Pflicht, dies zu überlegen, nachgekommen seien, wäre es im Interesse des demokratischen Verständnisses notwendig, auch zu begründen, warum das Gericht zur Ansicht gelangte, dass keine Bedenken gegeben sind, dass diese Gesetzesstellen mit den demokratischen Grundwerten im Widerspruch stehen und damit auch keine Vorlagepflicht des Gerichtes besteht.

Ulrike Müller




 

Kommentare

Facebook automatisch im meinem Facebook-Profil anzeigen
Twitter automatisch im meinem Twitter-Profil anzeigen 
 

die-frau.com

Der Mann des Tages

Josh Wald

 

Rezept der Woche

Putenmedaillons im Speckmantel auf gemischtem Salat

Kolumne  
Marvel(lous)!

On Thursdays, we're Teddybear Doctors

Marvel(lous)!

Umfrage Weiter nach alle

Ich kaufe mir Kleidung... 






Nützliche Adressen Verzeichnissuche