Von Bernhard Lanz
Ein Grafiker legt seine Arbeiten vor.
Eine Kommission sieht sie an.
Dann stimmt sie ab.
Mehrheit: Das ist keine Kunst.
Eine Schmuckkünstlerin fertigt Unikate aus Perlen.
Das Gericht braucht nicht einmal einen Sachverständigen.
Keine Kunst.
Die Verfassung sagt: Die Kunst ist frei.
Das Steuerrecht sagt: Kunst ist, was der Prüfer dafür hält.
Kein Abgeordneter hat das beschlossen.
DIE ERLÄUTERUNG
I. Warum der Staat wissen will, was Kunst ist
Das Steuerrecht knüpft an das Wort „Kunst“ handfeste Folgen:
Einkommensteuer: Künstlerische Tätigkeit ist selbständige Arbeit (§ 22 EStG). Kunsthandwerk ist Gewerbe – mit Gewerbeschein, Wirtschaftskammer und anderer Sozialversicherung.
Umsatzsteuer: Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler unterliegen dem ermäßigten Steuersatz von 13 Prozent. Kunsthandwerk zahlt 20 Prozent.
Verteilung: Künstler dürfen schwankende Einkünfte auf drei Jahre verteilen (§ 37 Abs 9 EStG). Gewerbetreibende nicht.
Was Kunst ist, sagt das Gesetz nicht. Also muss es jemand anderer sagen: der Finanzbeamte. Und wenn der Bürger sich wehrt, der Verwaltungsgerichtshof.
II. Die Formel der Richter
Der Verwaltungsgerichtshof hat sich eine eigene Definition gebaut. Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine künstlerische Tätigkeit nur vor, wenn eine „persönliche, eigenschöpferische Tätigkeit in einem (anerkannten) Kunstzweig“ entfaltet wird.
Was ein „anerkannter Kunstzweig“ ist, wer ihn anerkennt und wann etwas „eigenschöpferisch“ genug ist, sagt diese Formel nicht. Dafür gibt es Hilfskriterien: Wer eine künstlerische Hochschule abgeschlossen hat, gilt grundsätzlich als befähigt. Wer nicht, muss beweisen, dass er trotzdem Künstler ist.
Mit anderen Worten: Das Diplom entscheidet mit, ob ein Bild Kunst ist.
III. Die Fälle
Der Grafiker. Eine Kommission prüft seine Arbeiten und stimmt ab. Mit Stimmenmehrheit verneint sie die Künstlereigenschaft. Ihre Begründung: Man könne „weder auf eine eigenschöpferische künstlerische Leistung noch auf eine eigene, künstlerische Linie schließen“. Der Grafiker hatte eingewandt, die Finanzverwaltung sei überfordert, wenn sie zwischen Kunst und Kunsthandwerk unterscheiden solle. Der Verwaltungsgerichtshof hat sich mit dem Fall am 21.07.1993 befasst.
Die Schmuckkünstlerin. Sie verarbeitet Perlen zu Schmuckstücken. Für den Verwaltungsgerichtshof ist klar: keine künstlerische Tätigkeit – und das ließ sich sagen, „ohne daß es eines Sachverständigenbeweises bedurfte“.
Die Goldschmiedin. Sie entwirft Unikate aus Edelmetall und Edelsteinen, hat sogar ein Gutachten des Unterrichtsministeriums, das sie als bildende Künstlerin einstuft. Trotzdem landet die Frage vor einer Kommission, die abstimmt.
Der Fotograf. Jahrzehntelang wurde gestritten, ob Fotografie Kunst sein kann. Der Verwaltungsgerichtshof hat schließlich festgehalten: „Auch die Tätigkeit eines Fotografen kann eine künstlerische sein.“ Kann. Im Einzelfall. Nach Prüfung.
IV. Die Kunst ist frei – außer beim Finanzamt
Artikel 17a des Staatsgrundgesetzes lautet: „Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei.“
Der Sinn dieser Bestimmung ist, dass der Staat nicht festlegt, was Kunst ist. Kunst lebt davon, Grenzen zu verschieben. Was heute Handwerk ist, ist morgen Kunst – und umgekehrt.
Im Steuerrecht passiert genau das Gegenteil. Ein Prüfer, eine Kommission, ein Richter entscheiden über Ästhetik. Mit Mehrheit. Nach Diplom. Nach einer Formel, die kein Parlament je beschlossen hat.
V. Wie es dazu kommt
Das Muster ist immer dasselbe:
Der Gesetzgeber verwendet ein Wort, ohne es zu definieren: „Kunst“, „Liebhaberei“, „privat veranlasst“.
Er knüpft daran Geld: Steuersatz, Verlustausgleich, Abzugsfähigkeit.
Die Verwaltung muss das Wort füllen – und füllt es mit Misstrauen.
Die Gerichte bauen über Jahrzehnte Formeln, die niemand beschlossen hat.
So entsteht Richterrecht und Beamtenrecht. Demokratisch legitimiert ist davon nichts.
VI. Warum alle schweigen
Für Steuerberater ist das Alltag – und Geschäft. Für Politiker sind es Einzelfälle ohne Wählerpotenzial. Für Professoren ist es Lehrbuchstoff. Und die Betroffenen sind Einzelkämpfer: Grafikerinnen, Goldschmiede, Fotografen, Musikerinnen. Keine Lobby, keine Kammer, die laut wird.
Niemand steht auf und sagt: Das ist verrückt. Dabei ist es genau das.
VII. Was zu tun ist
1. Keine Steuerfolgen am Kunstbegriff. Ein Steuersatz, eine Einkunftsart für alle Selbständigen. Dann muss niemand entscheiden, was Kunst ist.
2. Oder eine klare, formale Regel. Wer beim Künstler-Sozialversicherungsfonds als Künstler anerkannt ist, gilt auch steuerlich als Künstler. Kein Prüfer, keine Kommission, keine Abstimmung über Ästhetik.
3. Der Nationalrat entscheidet. Wenn das Steuerrecht Begriffe braucht, definiert sie das Parlament – nicht die Fachabteilung und nicht die Rechtsprechung.
VIII. Das Symbol
Eine Kommission, die per Mehrheit darüber abstimmt, ob die Arbeiten eines Grafikers Kunst sind – das ist kein Ausrutscher. Das ist das System. Ein Staat, der seinen Bürgern nicht zutraut, selbst zu wissen, was sie tun.
Wer will, dass die Menschen dem Rechtsstaat wieder vertrauen, muss hier anfangen. Bei den kleinen Absurditäten, die jeder kennt und keiner ändert.
Quellen: VwGH 20.11.1989, 88/14/0211 (Stammrechtssatz); VwGH 21.07.1993, 91/13/0231 (Grafiker); VwGH 20.06.1990, 86/13/0008 (Goldschmiedin); VwGH-Rechtssatz 88/13/0063 (Fotograf); Art 17a StGG; § 22 und § 37 Abs 9 EStG; Umsatzsteuerrichtlinien Abschnitt 10.3.4.

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